Der russische Wirtschaftsminister erklärte, dass die russische Regierung den Beschluss fasste, ab dem 1. Januar 2016 Sanktionen gegen die Ukraine einzuführen. Diese betreffen den Lebensmittelbereich. Grund dafür ist die Weigerung Brüssels und Kiews hinsichtlich einer trilateralen Einigung zur Freihandelszone zwischen der Ukraine und der EU.

 

Quelle: Contra Magazin

 

Von Marco Maier

«Da sich die Ukraine den Sanktionen gegen Russland angeschlossen hat, darunter den wirtschaftlichen sowie finanziellen, haben wir beschlossen, Gegenmaßnahmen in Form eines Lebensmittelembargos einzuführen. Dieser Beschluss hat einen verzögernden Charakter. Er ist auf den 1. Januar verschoben», meldete der Chef des russischen Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung. Dies berichtet die Agentur Sputnik unter Berufung auf russische Medien.

Demnach habe Uljukajew schon in der Vergangenheit erklärt, dass dieser Schritt notwendig sei, sollte es zwischen der EU, der Ukraine und Russland zu keinem Kompromiss hinsichtlich der Freihandelszone zwischen der Europäischen Union und der Ukraine geben. Russland befürchtet angesichts der früher geschlossenen und immer noch gültigen Handelsabkommen mit der Ukraine, dass EU-Unternehmen das osteuropäische Land als Durchgangstor für Exporte nach Russland nutzen könnten und so die bisherigen Bestimmungen umgehen würden.

 

Ein trilaterales Abkommen wäre für alle Seiten ein bedeutender Fortschritt und würde nach der Aufhebung der gegenseitigen Sanktionen zwischen der EU und Russland dazu führen, dass alle Beteiligten von den positiven Effekten profitieren. Doch in Brüssel und in Kiew scheint man daran kein Interesse zu haben. Stattdessen schaltet man auf stur und verhindert aus politisch motivierten Beweggründen eine Einigung, die der Wirtschaft aller betroffenen Länder zugute kommen würde.

 

 

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