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Milizionäre im Donbass.

 

 

Angesichts der massiven Kritik an den Modalitäten zu den Kommunalwahlen im Donbass, haben die Rebellen nun eingelenkt und zeigen sich konstruktiv. Die Wahlen werden demnach erst im Februar stattfinden.

 

Von Marco Maier

Quelle: Contra Magazin 

 

 

Eigentlich wollten die Rebellen in den selbsternannten Volksrepubliken am 18. Oktober (Donezk) bzw. am 1. November (Lugansk) analog zur restlichen Ukraine Kommunalwahlen abhalten. Dies führte – nicht nur in Kiew – zu Kritik, da in den umkämpften Gebieten keine faire Wahlen zu gewährleisten seien. Dass dies angesichts der massiven Repressionen gegenüber den Oppositionellen und dem medialen Propagandaapparat der Oligarchen in der restlichen Ukraine auch nicht der Fall ist, scheint hierbei jedoch niemanden zu stören.

 

Doch weil die sogenannte «Normandie-Gruppe», bestehend aus Russland, Deutschland, Frankreich und der Ukraine, diesen Wunsch geäußert hat, um so die politischen Reformen – wie z.B. die Verfassungsreform zur Dezentralisierung und die versprochenen Amnestiegesetze – abzuwarten, lenkten die Rebellenführer ein und verschoben die Kommunalwahlen. Diese sollen nun am 21. Februar 2016 stattfinden – in der Hoffnung, dass eine Normalisierung der politischen Lage bis dahin möglich ist.

 

Angesichts des diplomatischen Erfolgs von Wladimir Putin, der die Rebellenführer scheinbar überzeugen konnte und den Zusagen der Aufständischen im Donbass, stellt sich nun die Frage, was der Westen nun im Gegenzug anbieten wird. Immerhin machten gerade die westlichen Regierungen ihre Entscheidungen zu den Sanktionen gegen Russland stets davon abhängig, wie sich die Lage in der Ostukraine entwickelt.

 

 

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