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Der zweite Vertrag von Minsk wurde ohnehin nur sehr schleppend bis gar nicht eingehalten, wenngleich es zu Beginn zu kleinen Feuerpausen kam und es den Anschein hatte, dass schwere Waffen abgezogen wurden. Mit der Zeit nahmen die Kampfhandlungen aber stetig zu. Momentan hat es den Anschein, als würde es keine Chance auf Frieden mehr geben und die Waffengewalt gewinnt die Oberhand. Die OSZE-Mission ist zunehmend gefährdet.

 

Von Andre Eric Keller

Quelle: Contra Magazin

 

 

Ein Vertrauen der beiden Kriegsparteien ineinander konnte ohnehin nicht aufgebaut werden. Viel zu lange gab es ein wechselseitiges Kämpfen und Töten. Zugeständnisse seitens der ukrainischen Führung, hinsichtlich mehr Selbstbestimmung für die Ostukraine, wurden zwar zur Kenntnis genommen, das Ziel ist aber die Eigenständigkeit von Novorossija (Neurussland), welche es für die ukrainische Armee zu verhindern gilt.

 

Für die OSZE-Mission wird es auch zunehmend immer gefährlicher. Nachdem mehrere Fahrzeuge der Beobachter abgefackelt wurden, sind sie auch noch in Schtschastja und Schirokine in einen Kugelhagel geraten. Sollten die OSZE-Mitarbeiter die Region verlassen müssen, wäre auch nur jeder Funken Friede verloren und ein offener Krieg wäre kaum noch zu verhindern. Mittlerweile wird auch nicht mehr von friedlichen Mitteln gesprochen, sondern es sollen mit «allen Mitteln» Raketenangriffe vergolten werden.

 

Mit einer Annäherung der beiden Kriegsparteien kann ohne Vermittler nicht gerechnet werden. Die EU ruft zur Einhaltung des Minsker Abkommens auf, mehr als das kann sie nicht tun. Hier gibt es keine Handhabe um die Einhaltung von Minsk II durchzusetzen. Da der Westen Russland beschuldigt die Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen, könnte man seitens der EU nur noch die Sanktionen verschärfen. Auswirkungen auf Russland hat das wenig, ein Boomerang für die EU selbst wäre das allemal. Schon jetzt sind die Auswirkungen auf die EU deutlich spürbar.

 

Die Truppenverbände der NATO an der EU-Außengrenze sind zusammengezogen, Übungen unter Feindannahme finden statt. Der Gegner beim Namen genannt: es ist Russland. Dass sich indirekt die NATO und Russland gegenüber stehen, ist längst kein Geheimnis mehr. Seit Monaten findet ein beiderseitiges Säbelrasseln im Form von großangelegten Übungen statt. Wie ein «großer» Krieg dann wirklich sein soll, wollen wir uns nicht wirklich ausmalen. Es ist eine ernsthafte Gefahr für Europa, eine ernsthafte Gefahr für die Welt, wenn sich im Prinzip zwei Supermächte gegenüberstehen, die noch dazu ein gewaltiges Waffenarsenal zur Verfügung haben.

 

 

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