Kein Vertrauen: Viele Ukrainer bleiben Lokalwahlen fern

   Дата публикации: 26 Октябрь 2015, 15:14

 

305184093

Sputnik/ Pavel Pahomenko

 

Nur wenige Ukrainer haben sich am Sonntag an den Kommunalwahlen beteiligt, schreibt die Zeitung «Nowyje Iswestija» am Montag.

Quelle: SputnikNews

 

 

Zwar hatten viele Politiker und bürgerliche Aktivisten die Wähler aufgefordert, in die Wahllokale zu gehen. Sie wurden aber nicht erhört. Erstens glauben die Wähler in der Regel, dass Lokalwahlen kaum etwas entscheiden können, zumal in zwei Jahren (nach der geplanten Dezentralisierung des Landes) eine neue Abstimmung stattfinden soll.

 

 

Zweitens kamen nur 20 Prozent der Ukrainer mit dem neuen Wahlsystem zurecht. Deshalb orientierten sich die meisten bei der Abstimmung nur an den Parteien und nicht an konkreten Kandidaten. Drittens gaben fast 50 Prozent der Ukrainer laut Umfragen zu, an einem fairen Verlauf der Wahlen zu zweifeln.

 

Die schmutzige Wahlkampagne, etliche Verstöße gegen die Wahlrichtlinien bei der Abstimmung sowie das Scheitern der Abstimmung in vielen ostukrainischen Städten zeugten davon, dass die Ukrainer nicht Unrecht hatten. Zudem wurde offensichtlich, dass die Lokalwahlen in den vom Volksheer kontrollierten Teilen der Donbass-Region schwer abzuwickeln sind, wenn selbst in den von Kiew kontrollierten Gebieten so viele Probleme entstanden sind.

 

 

Bürgerlicher Aktivisten nutzten die sozialen Netzwerke, um die Ukrainer zur Abstimmung zu bewegen: „Bleibt nicht zu Hause! Wer 18 Jahre alt ist, darf seinen Stimmzettel nicht verschenken, weil er sonst für Wahlfälschung genutzt wird!“ Dennoch verpufften diese Aufrufe: Die aktivsten Wahlteilnehmer waren die Rentner.

 

 

In der Donbass-Region war die Wahlbeteiligung um 12:00 Uhr fast genauso groß wie in Kiew, obwohl allein im Gebiet Donezk mehr als zwei Millionen Einwohner an der Wahl gar nicht teilnehmen konnten. Diese Angaben führten Experten des so genannten „Komitees der Wähler der Ukraine“ im Gebiet Donezk und des bürgerlichen Netzwerks OPORA an.

 

In den von Kiew kontrollierten Teilen des Gebiets gab es insgesamt 1,1 Millionen Wahlberechtigte, aber nicht alle von ihnen konnten abstimmen. In Mariupol beispielsweise lehnte die städtische Wahlkommission die bereits gedruckten Stimmzettel ab. Auch in der Stadt Krasnoarmejsk traf die Wahlkommission die gleiche Entscheidung. Im Gebiet Lugansk scheiterten die Wahlen in mehreren Kreisen ebenfalls.

 

 

In der Ukraine wurden gestern insgesamt 358 Bürgermeister gewählt. In Städten mit mehr als 90.000 Einwohnern sind bei den Bürgermeisterwahlen sogar zwei Runden angesetzt, wenn niemand der Kandidaten in der ersten Runde mehr als 50 Prozent bekommt. Bürgermeister und Abgeordnete von lokalen Legislativgremien werden jetzt nach dem Mehrheitsprinzip gewählt. Abgeordnete von Gebiets-, Stadt- und Kreisparlamenten werden nach dem Proporzprinzip gewählt. Zudem liegt die Wahlhürde ab jetzt nicht mehr bei drei, sondern bei fünf Prozent.

 

 

 

Unterstützung für Newsfront

 

 


Комментировать \ Comments
305184093


bottom_banner_3
Pomosh
bottom_banner_1