Nachrichtenmosaik Ukraine von Hans Springstein (Folge 240)

Дата публикации: 18 Август 2015, 21:07

Ukraine___

 

Gesammelte Nachrichten und Informationen zum Ukraine- und zum West-Ost-Konflikt und den Hintergründen, ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit, fast ohne Kommentar.

 

Quelle: Der Blog von Hans Springstein mit Beiträgen zur Aufklärung

 

• Französischer Journalist bestätigt Beschuss von Donezk
«Seit Wochen lebt Laurent Brayard in Donezk, Hauptstadt der selbsterklärten Volksrepublik Donezk. In einem Gespräch mit Sputnik berichtete der Historiker und Journalist aus Frankreich über die Eskalation der letzten Tage.
„Ich befinde mich hier (in Donezk) etwa einen Monat und kann sagen, dass der Beschuss in den letzten vier bis fünf Tagen zugenommen hat“, sagte Laurent Brayard. Zu hören seien Schüsse aus schweren Artilleriegeschützen sowie aus Raketensystemen. Beschossen würden das Stadtzentrum und Stromversorgungsanlagen. „Ich wohne unweit des Kiewski-Stadtbezirks und war selbst Zeuge des Beschusses. Man spürt, dass die Spannung wie auch die Zahl der Opfer von Tag zu Tag wächst.“
Für Brayard ist es „offensichtlich, dass in das Territorium des Donbass ukrainische Sondereinheiten eindringen. Vor einer Woche gab es einen Einsatz gegen diese Diversanten. Die Freiwilligen, mit denen ich mich unterhalten habe, erzählten vom verstärkten Beschuss von Wohnvierteln und vom Schießen auf die Zivilbevölkerung, um sie zu nötigen, die Stadt zu verlassen.“
Die Lebensbedingungen im Donbass bezeichnete Brayard als „sehr schwer“. Viele Menschen leben von der verteilten Gratis-Nahrung. Zugleich sei die Bevölkerung stark verbittert über die OSZE, da deren Vertreter nur in der hellen Tageszeit tätig seien. „Nachts, wo hauptsächlich Menschen ums Leben kommen, sind sie nicht zu sehen, und das macht die Einwohner besonders gereizt.“ Es habe schon mehrere Demonstrationen gegeben. …» (Sputnik, 17.8.15)
Laurent Brayard arbeitet nach Angaben auf seinem Google+-Profil bei Novorossia.Today

 

• Aufständische befürchten Kiewer Offensive
«Nach der jüngsten Eskalation der Gefechte im Donbass fürchten die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, dass die Kiew-treuen Streitkräfte zu einer großen Offensive ausholen.
Die Donezker Bürgerwehr berichtete am Montag unter Verweis auf eigene Aufklärungsangaben, dass die ukrainische Armee neue Feuerstellungen einrichte. Im Raum Marjinka und Wolnowacha (15 Kilometer bzw. 40 Kilometer südwestlich von Donezk) seien Haubitzen-Stellungen geortet worden, teilte der Vizestabschef der Volkswehr, Eduard Bassurin, am Montag mit. Dies zeuge davon, dass „sich das ukrainische Militär auf eine militärische Aggression vorbereitet, die die Minsker Abkommen endgültig scheitern lassen wird“.
Laut Igor Jaschtschenko vom Stab der Lugansker Volkswehr will Kiew noch vor Beginn der schlechten Herbstwitterung eine „aktive Phase“ seiner Militäroperation beginnen und jene Einheiten in den Kampf schicken, die während der seit Februar andauernden Waffenruhe ausgebildet und ausgerüstet worden seien.
Trotz der Waffenruhe sind mehrere Städte im Donezbecken in der vorigen Woche wieder aus schweren Waffen beschossen worden. An schlimmsten betroffen wurden die Millionenmetropole Donezk und der nördliche Vorort Gorlowka. Nach Angaben der örtlichen Behörden wurden die Geschosse von Dsjerschinsk und Artjomowsk aus abgefeuert. Diese beiden Städte westlich bzw. nördlich von Gorlowka stehen unter Kontrolle der ukrainischen Regierungsarmee. Die Beobachter OSZE bestätigten, dass Gorlowka „aus westlicher Richtung“ beschossen worden war. …» (Sputnik, 17.8.15)

 

• Einsatz von US-Drohnen soll auch in Ukraine ausgeweitet werden
«… Jetzt plant, wie das Wall Street Journal berichtet, das Pentagon nicht nur, die Zahl der Drohnenflüge zur Überwachung drastisch zu erhöhen, sondern auch die der Kampfdrohnen, um die sich mehrenden Konfliktorte besser beobachten und ohne Entsendung von Bodentruppen letal eingreifen zu können. …
Nach einem Pentagon-Mitarbeiter soll die Zahl der Flüge nicht nur über Syrien und dem Irak, sondern auch über Nordafrika und dem Südchinesischen Meer und auch über der Ukraine erhöht werden. Nach ihm sollen nicht nur die Überwachungskapazitäten, sondern auch die Möglichkeiten von tödlichen Angriffen erweitert werden. Ob dies auch für die Ukraine geplant ist, geht aus dem Artikel nicht hervor. Verwiesen wird auf den Nato-Kommandeur, General Philip Breedlove, der dringlich mehr Überwachungskapazitäten für den Ukrainekonflikt forderte, um besser Moskaus Denken und Absichten erkennen und besser auf etwaige Angriffe antworten zu können. …» (Telepolis, 17.8.15)

 

• Aufständische fordern Eingreifen der «Normandie»-Gruppe, um Kriegsfortsetzung zu verhindern
«Die Situation in der Ukraine ist völlig verfahren. Die Kampfhandlungen von beiden Seiten nehmen zu, Separatisten und ukrainisches Militär werfen sich gegenseitig Verletzungen des Waffenstillstands vor. Das Minsker Abkommen ist schon lange zu einem Papiertiger geworden, da in den entscheidenden Fragen zum vereinbarten Sonderstatus der «Volksrepubliken» keine Fortschritte mehr erzielt werden. Auch der nach monatelangen Verhandlungen für das Wochenende vereinbarte Austausch von jeweils 13 Kriegsgefangenen kam nicht zustande und musste verschoben werden. …
Außenminister Steinmeier äußerte gleichfalls «allergrößte Sorge» in einem Telefongespräch mit dem russischen Außenminister Lawrow, der Bild am Sonntag gegenübver sagte er, die Lage sei «explosiv». Während in Kiew die Meinung vertreten wird, dass die «Volksrepubliken» einen Angriff starten, erklären die Verantwortlichen von diesen, Kiew würde sich auf einen Angriff vorbereiten. Unterstützt werden sie von russischen Experten, die sagen, Poroschenko arbeite mit den Amerikanern zusammen eine militärische Lösung des Konflikts aus. In dem Gespräch mit Steinmeier haben sich die beiden Außenminister «für die baldigste Umsetzung der im ‘Normandie-Format’ vereinbarten Maßnahmen zur Demilitarisierung von Schirokino und zum Abzug der schweren Waffen ausgesprochen. Von russischer Seite wurde Besorgnis über die nicht konstruktive Herangehensweise Kiews an die Umsetzung der genannten Maßnahmen geäußert», berichten russische Medien. …
Die Volksrepublik Donezk versucht nun, stärker auf das Minsker Abkommen zu setzen und ruft angesichts der angeblich verstärkten Angriffe am Samstag die Regierungen der Normandie-Gruppe zur schnellen Intervention auf. Es stehe ein Krieg bevor. «Einen derart massiven Beschuss hat die Donezker Volksrepublik seit langen nicht mehr erlebt», sagte der Chefunterhändler der Donezker Volksrepublik, Denis Puschilin, am Sonntag. «Das ist eine der auffälligsten Provokationen der ukrainischen Streitkräfte seit Monaten. Wegen ihr standen wir gestern nur einen Schritt von einer Wiederaufnahme der groß angelegten Kampfhandlungen entfernt.» …» (Telepolis, 16.8.15)
Nebenbemerkung bzw. doch ein Kommentar:  Mir geht ehrlich gesagt der Versuch von Telepolis-Redakteur Florian Rötzer auf den Geist, beim Ukraine-Konflikt äquidistant zu bleiben, wenn er z.B. am Ende des Beitrages ein weiteres Mal schreibt, nachdem er auf die gegenseitigen Vorwürfe, Wohnviertel zu beschiessen, hingewiesen hatte: «Propagandakrieg auf allen Seiten.» Nur zur Erinnerung: Die heutigen Machthaber in Kiew haben sich u.a. mit der Lüge 2014 an die Macht geputscht, dass der damalige Präsident Wiktor Janukowitsch nichts mit der EU zu tun haben wolle, nur weil dieser die Bedingungen des berüchtigten Assoziierungsabkommen nochmal verhandeln wollte, das er an sich gar nicht abgelehnt hatte. Der Aufstand in der Ostukraine ist eine Folge des Putsches in Kiew, worauf die neuen Machthaber mit einem Krieg geantwortet haben, der bis heute andauert. Sicher kämpfen bei den Aufständischen keine «Heiligen» oder Ähnliches. Aber die Lügen kommen eindeutig aus Kiew, wo die neue Macht auf Lügen aufgebaut wurde. Und warum sollten die Aufständischen in der Ostukraine ihre eigenen Leute beschiessen, für die sie vorgeben zu kämpfen, während die Kiewer Truppen samt der faschistischen Freikorps sowie jene in Kiew, die sie in den Krieg schickten, die Menschen in der Ostukraine als «Russen» und «Untermenschen» betrachten? Kann mir das mal jemand erklären? Welche Probleme haben Linke oder die, die sich dafür halten, hierzulande mit den Aufständischen in der Ostukraine? Muss der Verstand für den vermeintlichen Anschein von Objektivität ausgeschaltet werden, weil Russland dabei eine Rolle spielt? Aber wozu rege ich mich auf …

 

• Besuch beim «Rechten Sektor»
«Als ich lese, dass sich wieder einmal ukrainische Nationalisten im Wald verstecken, breche ich auf. Ins multiethnische Transkarpatien, in die westlichste Region der Ukraine, 1200 Kilometer vom Kriegsgebiet entfernt. Am 11. Juli glich das Städtchen Mukatschewo einem Actionfilm. Sechs Jeeps des »Rechten Sektors« hielten mit aufgepflanzten Waffen vor dem Fitnessklub des Parlamentsabgeordneten und Schmuggelkönigs Michail Lano. Nach der Schießerei verfolgten Polizei, Geheimdienst und Hunderte Nationalgardisten neun rechtsextreme Kämpfer in die Wälder der Karpaten hinauf. Die Bilanz: drei Tote. Einen Monat später werden die Wälder angeblich immer noch durchkämmt. …
Ich fahre zum »Stab« des Rechten Sektors. Eine nüchterne Stadtvilla mit Tarnnetz davor. Drinnen eine Military-WG mit zwei Mal Training täglich. An der Wand lehnt ein Gewehr, »Kinderspielzeug nur«. Mich empfängt Gebietsführer Oleksandr Satschko, ein netter Dicker mit effektvoll gesenkter Stimme. Er zieht ein Bein nach. »Verletzt?« — »Ein klein bisschen.« Er zeigt mir das Gruppenfoto einer Einheit, »zwei Drittel sind inzwischen im Osten gefallen.« Gegen Moskal will er klagen. Er habe zwar auch frühere Zigarettenschmuggler in seinen Reihen, aber keine Vergewaltiger und Drogenproduzenten wie Lano.
Satschko steht hinter seinen flüchtigen Männern. »Der Rechte Sektor ist eine Familie, diese Männer verteidigen ihr Land«. Oft wirkt er gerührt. Seinen drei Monate alten Sohn habe er zwei Monate nicht gesehen; der in Mukatschewo erschossene Mitstreiter »war ein Freund«. Satschko war Geschichtslehrer, war im rechtsextremen Wehrsportverein »Trisub«, hatte einen Waffenladen. Einer jener Ukrainer, die die Sowjetmacht noch Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg aus den Wäldern heraus bekämpften, war sein Uropa. »Er wurde erst 1948 vom NKWD gefasst. Ich glaube aber, wer in den Wald geht, der verliert. Wir gehen besser nach Kiew. Oder noch weiter.« — »Nach Moskau?« Er lächelt düster: »Mal kucken.« …» (Martin Leidenfrost in Neues Deutschland, 15.8.15)

• MH17: Niederländische Geheimniskrämerei
«Journalisten von RTL News haben die niederländische Regierung nach dem Gesetz für Informationsfreiheit aufgefordert, möglichst alle Informationen über die Handlungen der niederländischen Regierung nach dem Absturz zu veröffentlichen.
Die Niederlande haben allerdings ein Ministerium, das Sicherheit und Justiz vereint, was kein gutes Signal ist. Der zuständige Minister Ard van der Steur lehnt eine Veröffentlichung ab. Zwar seien die Informationen für die Öffentlichkeit wichtig und hätten eine große Bedeutung für die gesellschaftliche und politische Diskussion, aber man könne sie jetzt noch nicht veröffentlichen. Geheimhaltung sei weiterhin wichtig.
RTL News hatte im Oktober 2014 die Übergabe der Dokumente nach dem Informationsfreiheitsgesetz beantragt. Die Regierung hat zwar einige Dokumente weitergegeben, sie waren aber weitgehend geschwärzt. RTL News hatte gefordert, alle Dokumente ohne Schwärzungen einsehen zu können, um die Reaktion der holländischen Regierung auf den Absturz rekonsrtuieren zu können.
Offenbar gab es keine Hinweise der niederländischen Regierung, aus welchen Gründen die Geheimhaltung als wichtig erachtet wird. Es hieß einzig, die Informationen seien verwoben mit Stellungsnahmen von Beamten und Politikern und könnten deshalb geheim gehalten werden. …
Die Geheimhaltung fördert das Misstrauen in die Unabhängigkeit der Untersuchungen über den Abschuss der MH17, die von den Niederlanden geleitet werden. …» (Telepolis, 14.8.15)

 

 

• Ex-Pilot: MH17 von Kampfflugzeug abgeschossen
«Für Peter Haisenko, ehemaliger Lufthansa-Piloten mit 30jähriger Flugerfahrung und Buchautor, steht es außer Zweifel, dass die malaysische Passagiermaschine MH17 Mitte Juli 2014 von einem ukrainischen Su25-Kampfjet abgeschossen wurde.
«Es steht für mich außer Frage, dass MH17 von einer ukrainischen Su25 abgeschossen worden ist“, sagte er in einem Sputniknews-Interview mit Bolle Selke. „Auch die holländische Kriminalpolizei, die eigene Ermittlungen macht, war da im Januar — als ich in Amsterdam war und mit denen gesprochen habe — grundsätzlich auch meiner Meinung.»
«Ich bekam im Januar eine Anfrage von der holländischen Kriminalpolizei, ob ich bereit wäre, auf ihre Kosten nach Amsterdam zu fliegen, um dort mit ihnen durchzusprechen, was meine Ergebnisse zum Fall MH17 waren oder sind“, so Haisenko. „Ein australischer Kriminalbeamter war auch dabei, und wir haben uns einen ganzen Tag damit beschäftigt und hatten eigentlich großen Konsens, dass die Version, die ich veröffentlich habe, die richtige war.»
Zu der Version, die malaysische Boeing sei von einer Boden-Luft-Rakete vom Typ Buk abgeschossen worden, äußerte er: «Man muss davon ausgehen, dass wenn es denn tatsächlich Beweise für einen Abschuss durch ein BUK-System gäbe, dann wären die längst veröffentlich worden. Was hier gemacht wird, sind wieder Nebelkerzen, um diejenigen, die an die BUK glauben wollen, zu bestätigen, und diejenigen, die sich eher mit der Wahrheit befassen wollen, in Zweifel zu bringen.» …» (Sputnik, 14.8.15)
• «Hybrides Tribunal» zu MH17 geplant
«Experten aus mehreren Ländern, die ein alternatives „hybrides“ Tribunal zur Behandlung des Boeing-Absturzes über Ostukraine planen, werden Ende dieses beziehungsweise Anfang nächsten Monats zusammentreffen, wie die ukrainische Vizeaußenministerin Jelena Serkal mitteilte.
„Die Experten werden eine alternative Variante, das sogenannte ‚hybride‘ Tribunal vorbereiten, das gemäß einer Vereinbarung unter fünf oder sogar mehr Ländern gebildet wird“, teilte sie im ukrainischen Fernsehen mit. „Um eine rechtliche Legitimierung zu bekommen, ist ebenfalls ein Beschluss des UN-Sicherheitsrates notwendig.“
Zuvor hatte der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin die Zuversicht geäußert, dass eine alternative Variante für ein Tribunal, gegen dessen Bildung Russland im UN-Sicherheitsrat gestimmt hatte, gefunden wird. Unter möglichen Varianten nannte der Minister ein eventuelles „hybrides“ Tribunal: Die fünf Länder werden ein Abkommen unterzeichnen und gemäß diesem Dokument arbeiten. …» (Sputnik, 14.8.15)

• Mutmaßliche Raketenteile deuten für Washington und deutschsprachige Medien auf russische Schuld
«Die Ermittler des Dutch Safety Board (DSB) untersuchen zusammen mit dem Gemeinsamen Untersuchungsteam (JIT) Teile einer Rakete, die am Absturzort bei der letzten Bergungsmission gefunden wurden. Das wurde schon länger gemunkelt, nun berichtet das DSB gewissermaßen offiziell, dass es sich um Teile einer BUK-Rakete handeln dürfte.
Erst einmal bleibt man aber noch zurückhaltend. Deutsche und andere Medien hingegen weniger, die von einer «russischen BUK-Rakete» und von einem möglichen «ersten physischen Beweise» wie die Tagesschau sprechen. Der Orf titelt suggestiv: «MH17: Teile russischer Rakete identifiziert?» Damit wird willentlich oder auch nicht suggeriert, sie wäre von russischen Soldaten abgefeuert worden oder von Russland den Separatisten übergeben worden, die sie dann abgeschossen haben könnten. Allerdings verfügen bekanntlich auch die ukrainischen Streitkräfte über BUK-Systeme.
Für das US-Außenministerium ist die Lage klar, die Russen waren es. …
Vor kurzem sorgte eine Veröffentlichung von News.com.au für Aufsehen. In dem Video sind Separatisten zu sehen, die kurz nach dem Absturz an der Unglücksstelle von einem ukrainischen Sukhoi-Kampfflugzeug erzählten. Es habe die MH17 abgeschossen und sei danach selbst abgeschossen worden.
In einem Bericht von Russia Today — «MH17: Ein Jahr ohne Wahrheit» — wurde diese Hypothese gestärkt. In der Reportage wurden Flugzeugteile gezeigt, die angeblich von dem abgeschossenen Kampfflugzeug stammen und in der Nähe von Petropavlivka gefunden worden sein sollen. So ist ein Cockpit zu sehen. Angeblich habe das DSB Interesse gezeigt und um Unterstützung gebeten, um die Teile in die Niederlande zur Untersuchung zu bringen. …» (Telepolis, 12.8.15)

 

• Vorbereitungen auf Krieg zwischen NATO und Russland?
«Russland und die Nato bereiten sich nach Einschätzung von Sicherheitsexperten aktiv auf eine mögliche militärische Konfrontation vor. Die jüngsten Manöver zeigten, dass beide Seiten mit Blick auf die Fähigkeiten der jeweils anderen Seite und vermutlich sogar mit Kriegsszenarien im Hinterkopf trainierten, schreibt ein Autorenteam des European Leadership Network in London in einer am Mittwoch veröffentlichten Analyse.
Die Übungsaktivitäten gäben Anlass zur Sorge und trügen mit dazu bei, die durch den Ukraine-Konflikt entstandenen Spannungen in Europa aufrechtzuerhalten. „Wir behaupten nicht, dass die Führung einer Seite entschieden hätte, in den Krieg zu ziehen oder dass es ein militärischer Konflikt unausweichlich wäre – aber dass es Tatsache ist, dass sich das Profil der Übungen verändert hat“, schreiben die Sicherheitsexperten. …» (Handelsblatt online, 12.8.15)
Interessant ist, dass die NATO-Aktivitäten alle angeblich schon seit Jahren geplant waren, während Russland oftmals spontan mit Manövern darauf reagiert. Ein Beispiel dafür ist die Kriegsübung verschiedener Luftwaffen aus NATO- und neutralen Staaten in Nordeuropa im Mai 2015.
Der verschärfte antirussische Kurs der führenden westlichen Staaten fiel gewissermaßen nicht vom Himmel über der Krim … 

 

• Moskau fordert Fakten zu MH17 statt antirussischer Hetze
«Vor dem Hintergrund der Ermittlungen zum mutmaßlichen Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs über der Ukraine betreibt der Westen nach der Einschätzung des Moskauer Außenamtes eine aggressive Medienkampagne gegen Russland – mit dem Ziel, die öffentliche Meinung für das Untersuchungsergebnis im Voraus einzustimmen.
„Schon gleich nach der Katastrophe hatte in den Medien eine kategorische und beweislose Hetzkampagne gegen Russland wegen seiner angeblichen Verwicklung begonnen“, sagte Maria Sacharowa, die neue Leiterin des Informations- und Presseamtes des russischen Außenministeriums, am Montag.
In diese Hetze seien nicht nur westliche Massenmedien, sondern auch Offizielle verwickelt, „die sich nicht daran stören“, dass es keine Beweise für ihre Behauptungen gebe. Durch beweislose Schuldzuweisungen würde „seit einem Jahr ein Feindbild kreiert, ein Informationsmodell, an das dann das bereits vorher bekannte Untersuchungsergebnis angepasst werden soll“, sagte die Sprecherin. Russland könne sich mit dieser „politisierten aggressiven Medienoffensive mit dem Ziel der Verleumdung und Tatsachenverdrehung“ nicht abfinden.
Auf die Frage, ob Russland das Ermittlungsergebnis unter Umständen nicht anerkennen könnte, sagte Sacharowa, Russland wolle keine Kaffeesatzleserei betreiben, sondern mit Fakten arbeiten. Die Ermittlungen müssten sich auf Beweise und Zeugenaussagen stützen. „Sonst wäre das eine Kaffeesatzleserei oder ein politisches Spiel. Weder das eine noch das andere ist unser Weg.“ …» (Sputnik, 10.8.15)
«Mehr als ein Jahr nach dem mutmaßlichen Abschuss der malaysischen Passagiermaschine über der Ost-Ukraine ruft das russische Außenministerium zur Veröffentlichung aller noch unbekannten Informationen über die Katastrophe mit 298 Todesopfern auf.
„Wir rufen alle Staaten, die über irgendwelche Informationen verfügen, dazu auf, diese publik zu machen“, sagte Maria Sacharowa, die neue Leiterin der Informations- und Presseabteilung des Außenamtes, am Montag im russischen Fernsehen. Russland sei „mehr als jemand anderes daran interessiert, dass die Wahrheit geklärt wird und an die Öffentlichkeit gelangt. Das muss auf völkerrechtlicher Grundlage geschehen. (…) Darauf werden wir hinarbeiten.“ …» (Sputnik, 10.8.15)

 

• US-Resolution von 1959 erkannte Unabhängigkeit des Donbass von der Ukraine an
«Die Vereinigten Staaten haben bereits 1959 mit einer Resolution über unterjochte Nationen das Gebiet des heutigen Donezbeckens als unabhängig von der Ukraine eingestuft.


Die Resolution, auch bekannt als „Public Law 86-90“, vom 17. Juli 1959 bezeichnet die Territorien der heute von Kiew abtrünnigen Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie das südukrainische Gebiet Saporischschja als selbständiges „Kosakenland“ und bestätigt dessen Existenzrecht, wie das US-Magazin „Global Research“ schreibt.

„Die imperialistische Politik des kommunistischen Russland hat durch mittelbare und unmittelbare Aggression die unabhängigen Nationen Polen, Ungarn, Litauen, Ukraine, Tschechoslowakei, (…) Kosakenland unterjocht», heißt es in der Resolution, die den letzten 56 Jahren alljährlich vom jeweils amtierenden US-Präsidenten bestätigt wurde.
In diesem Jahr hat Präsident Barack Obama die letzte Juli-Woche zur Woche der unterjochten Nationen erklärt. Dennoch unterstützen die USA und andere westliche Staaten die militärische Operation der ukrainischen Regierung gegen die abtrünnigen Gebiete Donezk und Lugansk im Osten des Landes. …» (Sputnik, 10.8.15)

 

 

• Lawrow: MH17-Tragödie wird politisch benutzt
«In Europa und im Westen gibt es Menschen, die die Tragödie der malaysischen Boeing für politische Zwecke nutzen wollen, sagte am Mittwoch der russische Außenminister Sergej Lawrow.
„Ich habe überhaupt keine Zweifel daran, dass die Regierung von Malaysia ganz aufrichtig die Wahrheit herausfinden möchte. Ich bin auch sicher, dass dies bei der niederländischen und australischen Regierung der Fall ist. Doch in Europa und im Westen gibt es solche Menschen, die diese Tragödie für politische Zwecke nutzen wollen“, sagte Lawrow in einem Interview mit dem Singapurer Fernsehsender Channel News Asia.
Dass Russland den Resolutionsentwurf zur Einrichtung eines UN-Tribunals zum MH17-Absturz blockiert hat, sei kein „bedrohliches Zeichen für die Schuldigen an der Tragödie“. „Nein, ich bin damit nicht einverstanden. Ich habe das Interview des malaysischen Ex-Botschafters in der Niederlande gelesen, wo er bekräftigt hatte, dass dieser Fall sehr politisiert ist. Und ich bin mit ihm einverstanden“, betonte der russische Außenminister.
Ende Juli hatte der UN-Sicherheitsrat die Initiative einer Reihe von Ländern zur Bildung eines internationalen Tribunals zum Boeing-Absturz in der Ukraine behandelt. Russland stimmte gegen den Resolutionsentwurf. Wie Außenminister Lawrow früher erklärt hatte, ist der Absturz die Folge einer Straftat und nicht eine Bedrohung für die internationale Sicherheit, wie es in dem Resolutionsentwurf hieß.
Laut Lawrow hat der UN-Sicherheitsrat nie zuvor Tribunale zu Flugzeugabstürzen einberufen, und allein die Idee eines Tribunals in diesem Fall dient dem Zweck, die Schuld derer zu bekräftigen, die von Washington für schuldig gehalten werden. Ferner äußerte Moskau die Hoffnung, dass die Ermittlung des Boeing-Absturzes im Donbass gemäß der Resolution Nr. 2166 des UN-Sicherheitsrates laufen und umfassende Ergebnisse erbringen wird, die es erlauben werden, die Schuldigen zu bestrafen. Laut Lawrow hat Russland bislang noch viele offene Fragen zu der laufenden Untersuchung.» (Sputnik, 5.8.15)
«Russland bekommt laut dem Außenminister Sergej Lawrow nicht alle Informationen über die technische Ermittlung des Absturzes der malaysischen Boeing im Juli 2014 in der Ostukraine, obwohl sie den anderen Ermittlungsländern zur Verfügung gestellt werden.
„Die russischen Teilnehmer bekommen nicht alle Informationen, die unter anderen Teilnehmern dieser Gruppe verbreitet werden“, sagte Lawrow am Mittwoch.
Der Minister äußerte sich auch zu den Behauptungen, die Boeing sei mit einer Rakete aus russischer Produktion abgeschossen worden. Nach seinen Worten genügt es, die Bestandteile der Rakete zu analysieren.
„Es ist sehr leicht, diese Bestandteile zu sammeln und zu analysieren, um herauszufinden, wo diese Rakete hergestellt wurde und bei der Armee welches Staates sie in Dienst steht“, so Lawrow.
Ihm zufolge haben sich die Teilnehmer der Ermittlung nicht an den russischen Konzern Almaz-Antej gewandt. Dieser Konzern stellt nämlich das Flugabwehrraketensystem Buk her, mit dem die malaysische Boeing nach Behauptung von Kiew und einigen westlichen Ländern abgeschossen worden sein soll. …» (Sputnik, 5.8.15)
Die deutsche Übersetzung der vollständigen Mitschrift des Interviews mit Lawrow kann hier in der deutschen Ausgabe des Blogs The Vineyard Saker nachgelesen werden.

• Washington und Kiew halten weiter Daten zu MH17 zurück
«Amerikanische Behörden haben einige, für die Ermittlungen zum MH17-Absturz über dem Donbass notwendige Daten nicht vorgelegt, wie Earl Rasmussen, Vizepräsident des Washingtoner politologischen Think Tanks Eurasia Centre, äußerte.
„Die internationalen Ermittlungen gehen zwar weiter, sie sind aber nicht transparent, nicht abgeschlossen und wirken äußerst politisiert“, sagte er in einem Gespräch mit RIA Novosti. „Außerdem vermissen die Ermittlungen kritisch wichtige Daten, die die USA und die Ukraine nicht bereitgestellt haben.“
Unter anderem habe Washington „keine Satellitenaufnahmen vorgelegt, während Kiew Aufnahmen der Fluglotsen-Gespräche nicht zur Verfügung gestellt haben“.
„Momentan ist zweifellos nicht die richtige Zeit für die Bildung eines internationalen Tribunals, das parallel zu den jetzigen Ermittlungen stattfinden würde“, so Rasmussen. Der Experte betonte, dass er dabei seinen persönlichen Standpunkt äußert. …» (Sputnik, 4.8.15)

 

 

 

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