Leiter der ukrainische Zollbehörde von Lugansk lief zu LVR über

   Дата публикации: 19 июня 2015, 14:59


Die Vertreter der ukrainischen Machtstrukturen, die noch ein Gewissen haben wechseln verstärkt die Seiten und laufen zu VRD und LVR über. Dieses Mal quittierte der Leiter der Zollbehörde von Lugansk Oleg Tschernousow seinen Dienst.

 

Oleg Tschernousow:

 

In jedem Staat ist die Verfassung — der zentrale Rechtsbestand, und alle Erlasse und Anordnungen der Staatsorgane, die Bürger betreffen müssen im Justizministerium registriert werden. Kein einziger der Rechtsakte, welche die Demarkationslinie  und die Bewegungsfreiheit reglementieren ist im Justizministerium registriert worden. Das sagt auch schon alles über die Professionalität der Personen aus, die diese Rechtsakte verabschieden. Alle diese Anordnungen sind nicht legitim. Das ist meine Einstellung dazu. Als erstes wurde durch den Gouverneur am 1 jegliche Öffentliche Verkehr und Güterverkehr verboten. Anschließend am 13 Mai wurde jeglicher privater Personenverkehr untersagt. Die Region wird de facto blockiert. Die Anordnung vom Leiter der ATO, die diese Woche ankam verbietet eine ganze Reihe von Gütern, die von Personen mitgeführt werden dürfen. Darunter fallen nicht nur alkoholische Getränke sondern auch Lebensmittel und Medikamente. Wie kann man den Menschen die Möglichkeit zur elementaren Existenz nehmen? Per Definition ist so etwas Genozid.

 

 

 

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